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   LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 457/10   

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https://dejure.org/2011,23147
LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 457/10 (https://dejure.org/2011,23147)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.05.2011 - L 13 R 457/10 (https://dejure.org/2011,23147)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - L 13 R 457/10 (https://dejure.org/2011,23147)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Versicherungszeiten nach dem Fremdrentengesetz sind nicht mehr festzustellen, wenn diese nach dem maßgeblichen Vertreibungsvorgang zurückgelegt wurden.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 17.10.2006 - B 5 RJ 21/05 R

    Fremdrentenrecht - Feststellung der Vertriebeneneigenschaft

    Auszug aus LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 457/10
    Der Umsiedlungstatbestand ist mit der Aufgabe des Wohnsitzes im ursprünglichen Herkunftsgebiet verwirklicht (BSG, Urteil vom 17. Oktober 2006, B 5 RJ 21/05 R).

    Wie das BSG in seiner Entscheidung vom 7. Oktober 2006, B 5 RJ 21/05, judiziert hat, sind jedoch Versicherungszeiten nach dem FRG nicht festzustellen, wenn diese nach dem maßgeblichen Vertreibungsvorgang zurückgelegt wurden.

  • BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 54/04 R

    Fremdrentenrecht - Vertriebeneneigenschaft - Überprüfung der Feststellung der

    Auszug aus LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 457/10
    Unter Berufung auf das Urteil des BSG vom 21. März 2006, Az. B 5 RJ 54/04 R, wurde erneut Prozesskostenhilfe beantragt.
  • BSG, 24.04.1997 - 13 RJ 23/96

    Aussiedlereigenschaft bei erneuter Vertreibung aus Rumänien, Rücknahme von

    Auszug aus LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 457/10
    Das FRG gleicht also nur den Verlust von bis zur Vertreibung erworbenen Rentenanwartschaften aus, nicht jedoch eventuelle Schwierigkeiten beim Neuaufbau einer Altersversorgung (vgl. BSG, a.a.O.; BSGE 80, 186, 190).
  • BSG, 10.06.2010 - B 13 R 499/09 B
    Auszug aus LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 457/10
    Die Klägerin überreichte daraufhin einen Revisionsbegründungsschriftsatz in dem Rechtsstreit B 13 R 499/09 B.
  • LSG Hessen, 25.03.2014 - L 3 U 42/10

    Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes nach § 573 RVO (§ 90 Abs. 1 SGB VII)

    Die im Berufungsverfahren erhobene Klage war durch den Senat als erste Instanz abzuweisen, was auch in der Entscheidungsformel zum Ausdruck kommen musste (in diesem Sinne Eckertz, in Lüdtke, SGG, 4. Aufl. 2012, § 143 Rn. 22, § 153 Rn. 18; vgl. z.B. Bayerisches LSG, Urteil vom 18. Mai 2011, L 13 R 457/10, juris; LSG für das Land NRW, Urteil vom 30. Januar 2012, L 19 AS 1836/11, juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. April 2013, L 22 R 1173/10, juris).
  • LSG Sachsen, 28.08.2012 - L 4 R 153/10

    Ausreise; Aussiedler; Ehegatte; Fremdrente; Spätaussiedler; Stichtag; Tod;

    Diese Vertreibungsmaßnahmen haben aber mit der entsprechenden neuen Wohnsitznahme ihren Abschluss gefunden (vgl. nur BSG, Urteil vom 17.10.2006, SozR 4-5050 § 15 Nr. 3; BayLSG, Urteil vom 18.5.2011 - L 13 R 457/10 -, juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.4.2008 - L 4 R 193/06 -, juris).
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